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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis:

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich
Vertragsschluss
Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Preise und Zahlungsbedingungen
Liefer- und Versandbedingungen
Eigentumsvorbehalt
Mängelhaftung
Anwendbares Recht

B. Kundeninformationen

Informationen zur Identität des Verkäufers
Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Informationen zu Zahlung und Lieferung
Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Informationen über Verhaltenskodices, denen sich der Verkäufer unterworfen hat

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

	1. Geltungsbereich

		1.1 Diese Geschäftsbedingungen der Edelbauer GmbH (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

		1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt

	2. Vertragsschluss

		2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

		2.2 Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte EMail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

		2.3 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

	3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

		Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

	4. Preise und Zahlungsbedingungen

		4.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.

		4.2 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist: - Vorauskasse per Überweisung - Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express) - PayPal - Sofortüberweisung.de - Barzahlung bei Abholung

		4.3 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

		4.4 Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte wird das Kreditkartenkonto des Kunden mit Abschluss der Bestellung belastet.

		4.5 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Käufer die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

	5. Liefer- und Versandbedingungen

		5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

		5.2. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.

	6. Eigentumsvorbehalt

		Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers - Edelbauer GmbH.

	7. Mängelhaftung

		Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

	8. Anwendbares Recht

		8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

		8.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

		8.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.

B. Kundeninformationen


	1. Informationen zur Identität des Verkäufers

		Edelbauer GmbH Alois-Harbeck-Platz 6 82178 Puchheim Tel: 089 / 99 75 84 02 Fax: 089 / 80 16 12 E-Mail: info@top-schulranzen.de Geschäftsführer: Martin Edelbauer Ust. Id.Nr.: DE271422253 Handelsregister München: HRB184991

	2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung

		Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

	3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

		Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

	4. Informationen zu Zahlung und Lieferung

		Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

	5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen

		Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.

		5.1 Nutzt der Kunde für seine Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er sein Angebot wie folgt ab:

		5.1.1 Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button „In den Warenkorb“. Der Artikel liegt nun im Warenkorb, der oben rechts auf der Seite über den Button "Warenkorb/Kasse" erreicht wird.

		5.1.2 Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button „weiter zu Schritt 2“. War der Kunde noch nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite. Auf dieser muss der Kunde sich in dem Schritt entweder neu registrieren und ein Kundenkonto eröffnen, sich für eine Gastbestellung registrieren oder sich anmelden, wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als Kunde registriert, füllt er die Felder „E-Mail:“ und „Passwort:“ aus und klickt anschließend auf den Button „weiter zu Schritt 3“. Ist er noch nicht als Kunde registriert, wählt er durch Anklicken "Bestellung fortsetzen und gleichzeitig ein persönliches Konto errichten" aus und klickt den Button weiter zu Schritt 3. Für eine Gastbestellung kann der Kunde "Bestellung ohne ein persönliches Konto fortsetzen" auswählen und bestätigt den Schritt mit einem Klick auf den Button "Weiter zu Schritt 3".

		5.1.3 Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Rechnungsadresse und die Lieferadresse anzeigt und die Möglichkeit einräumt, die Adressen zu bearbeiten oder weitere Adressen hinzuzufügen. Nun klickt der Kunde direkt oder nach dem Bearbeiten oder Hinzufügen von Adressen, im dritten Schritt auf den Button „weiter zu Schritt 4“.

		5.1.4 Auf der neuen Seite kann der Kunde im vierten Schritt die von ihm gewünschte Zahlungsart durch Anklicken auswählen sowie eine Mitteilung an den Shopbetreiber verfassen. Der Kunde setzt durch einen Mausklick ein Häkchen bei „Durch das Absenden der Bestellung erkläre ich mich mit den Online-Shop AGB einverstanden.“ um über den Button "weiter zu Schritt 5" zur nächsten Seite zu kommen.

		5.1.5 Die neue Seite beinhaltet nun die zusammengefassten Angaben der Bestellung. Mit Klick auf den Button "Bestellung abschicken" wird die Bestellung getätigt.

		5.2 Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).

	6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes

		Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.

	7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen

		Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

	8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

		Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

	9. Informationen über Verhaltenskodices, denen sich der Verkäufer unterworfen hat

		Der Verkäufer hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.